KGSt-Kommunalforum: Wirksame Digitalisierung: Perspektiven einer kommunalen Neuausrichtung

Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung klingt vielversprechend – auch wenn die Pandemie und der russische Angriffskrieg in der Ukraine die Prioritäten verschoben haben. Verwaltungsmodernisierung und digitaler Aufbruch stehen an erster Stelle. Verwaltungen sollen ermöglichen und lernen. Sie sollen das Leben der Bürger:innen einfacher machen. Leistungen sollen schneller, effektiver und wirtschaftlicher erbracht werden. Außerdem sollen Innovationsprozesse befördert, eine Kultur der Zusammenarbeit etabliert und die Kraft der Zivilgesellschaft genutzt werden.

Das sind große Ziele. Insbesondere, wenn wir uns vor Augen führen, dass sich viele Kommunen in einem Spannungsfeld befinden – zwischen rasant zunehmender Digitalisierung auf der einen Seite und der Schwierigkeit, die notwendigen personellen, technischen oder finanziellen Ressourcen bereitstellen zu können, auf der anderen Seite. Die Umsetzung des OZG 1.0 verstärkt dies.

Viele Kommunen wünschen sich eine grundsätzliche „Verringerung” der Komplexitäten. Also braucht es einen kritischen Blick auf IT- und Online-Services und auf die Zusammenarbeit und Aufgabenverteilung im föderalen System. Gerade die Erstellung und Bereitstellung von klassischen Verwaltungsleistungen müssen hoch effizient erfolgen, um Freiräume für identitätsstiftende Aufgaben, insbesondere im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge, zu schaffen. Wird das OZG-Folgegesetz wirksam „aufgegleist“, könnte es zu einem wirklichen Katalysator der Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland werden. Dafür muss der Fokus jetzt auf einer wirkungsvollen und kooperativen Konzipierung und Umsetzung des OZG 2.0 liegen und nicht auf der „Rettung“ eines in Teilen gescheiterten OZG 1.0. Ein Schlüssel ist dabei sicherlich auch, IT-Services zentral bereitzustellen. Vor- und Nachteile dieses Wegs diskutieren wir im Rahmen dieser Veranstaltungen aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Im Rahmen der Diskussion wagen wir auch einen branchenfremden Blick.