Plenum - Diskussion der Ergebnisse des Zukunftspanel-Spezial
Nach der Wahl ist vor den großen Reformen? Aufgaben für einen zukunftsfähigen Staat
Plenum - Diskussion der Ergebnisse des Zukunftspanel-Spezial
Nach der Wahl ist vor den großen Reformen? Aufgaben für einen zukunftsfähigen Staat
Der Bruch der Ampelkoalition und die daraus resultierenden vorgezogenen Bundestagswahlen haben deutlich gemacht, dass das Vertrauen großer Teile der Bevölkerung in die Politik – insbesondere aber in die Handlungs- und Leistungsfähigkeit des Staats – gesunken ist. Bereits während des kurzen, aber intensiven Wahlkampf wurden viele politische Themen und Herausforderungen auf die Agenda gesetzt. Ein Bereich, der trotz seiner hohen Relevanz in der öffentlichen Debatte zu kurz kam, war die Staatsmodernisierung und Digitalisierung. Erst mit den Koalitionsverhandlungen erhält dieses zentrale Thema mehr Aufmerksamkeit und spiegelt sich nun entsprechend in den Arbeitsgruppen der beteiligten Parteien für die Koalitionsverhandlungen wider.
Nun liegt es an der neuen Regierung die richtigen Maßnahmen zu ergreifen, um entscheidende Reformen auf den Weg zu bringen und das Vertrauen der Bürger:innen zurückzugewinnen. Doch welche Impulse sind jetzt erforderlich – und vor allem, wie sollten sie umgesetzt werden?
Vor dem Hintergrund der vorgezogenen Bundestagswahlen hat Wegweiser gemeinsam mit Hertie School Centre for Digital Governance das Zukunftspanel-Spezial durchgeführt - eine deutschlandweite Befragung sowohl von Vertreter*innen der Verwaltung sowie aus der Wirtschaft und der Wissenschaft.
Die Studie beleuchtet unter anderem:
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die Einschätzung der Parteiprogramme in Bezug auf Themensetzung und Umsetzungskompetenz mit Blick auf Staatsmodernisierung und Digitalisierung
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die Bewertung aktueller Reformvorschläge nach Relevanz und Dringlichkeit,
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die Maßnahmen zur Effizienzsteigerung,
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den Einsatz von Schlüsseltechnologien zur Modernisierung des Staates.
Die Ergebnisse der Umfrage ermöglichen es zentrale verwaltungspolitische sowie staatliche Impulse für die kommende Regierung abzuleiten, die dabei helfen die oben genannten Fragestellungen zu beantworten.