VITAKO-Kommunalforum: Digitalisierung, Automatisierung, Konsolidierung – quo vadis kommunale Datenzentralen?

Worin liegt die Zukunft kommunaler IT? Die aktuelle Aufgabe scheint erst einmal recht klar: Bis Ende 2022 gibt das OZG vor, 575 Verwaltungsleistungen online anzubieten. Und dann?

Der Blick ist nach der Bundestagswahl stärker nach vorne zu richten – Erfahrungen aus den letzten Jahren könnten dabei gewinnbringend einbezogen werden. So wäre es sinnvoll, Fördergelder dort zu gewähren, wo so kooperiert oder auch konkurriert wird, dass neue Lösungen architektonisch in bestehende Strukturen integriert werden können. Auch Zwischenergebnisse müssen für andere nutzbar sein.

Zudem sind mehr Experimente notwendig. Kommunale Praktiker brauchen Erprobungsräume für neue Ideen. Um vor Ort aus dem Vollen schöpfen zu können, müssen überkommene schriftliche Nachweise, Anwesenheitspflichten und analoge Prozesse auf breiter Linie infrage gestellt werden und die Beweislast bei der Abschaffung der Schriftformerfordernis umgekehrt werden. Darüber hinaus sollten neue und novellierte Gesetze und Verordnungen darauf zu prüfen sein, welche Auswirkungen ihr Inkrafttreten für die jeweiligen IT-Verfahren nach sich zieht.

Für ein Data-Driven-Government müssen vorhandene Informationen datenschutzkonform zusammengeführt und automatisiert eingesetzt werden können. Hier spielt die Registermodernisierung eine wichtige Rolle, an der sich auch die kommunalen IT-Dienstleister beteiligen. Schließlich müssen Prozesse nicht nur medienbruchfrei vom Bürger zur Verwaltung funktionieren, sondern auch anders herum: Nötig ist ein Rückkanal von der Verwaltung zu den Bürgerinnen und Bürgern, um es auf digitalem Wege zu ermöglichen, sich gegenseitig effizient und auf Augenhöhe auszutauschen.